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Illegale Drogen und Alkohol im Straßenverkehr

Juni 2004

Drogenauswirkungen auf die Fahrtauglichkeit

Die Auswirkungen des Drogenkonsums auf die Fahrtauglichkeit lassen sich schwer vorhersehen, da die Substanzen sehr unterschiedliche Wirkungen zeigen. Viele Konsumenten sind sich nicht bewusst, dass der Konsum von Drogen lang anhaltende Auswirkungen auf die Fahrtüchtigkeit haben kann.

Während es bei Alkohol gesetzliche Grenzwerte gibt, bei denen von einer relativen oder absoluten Fahruntauglichkeit ausgegangen werden kann, hat die Rechtssprechung bei illegalen Drogen keine Grenzwerte festgelegt. Das liegt darin begründet, dass:

die Wirkung verschiedener Substanzen auf Körper und Psyche sehr unterschiedlich ist und bei jeder Person anders ausfällt.
der Abbau von Drogen nicht geradlinig wie bei Alkohol verläuft, weshalb eine genaue Bestimmung des Konsumzeitpunktes schwierig ist.
mit illegalen Drogen keine umfangreichen Testreihen mit Freiwilligen durchgeführt werden können.

Nachweis von Drogenkonsum

Der Nachweis von Drogenkonsum bei Verkehrskontrollen und Unfällen ist in den letzten Jahren durch die gezielte Schulung der Polizeibeamten und den Einsatz von Schnelltestverfahren (DrugWipe, Mahsan-Test, Toxi-quick) wesentlich verstärkt und erleichtert worden. So kann nicht mehr nur Haschisch im Urin oder Blut recht unkompliziert nachgewiesen werden. Auch andere Substanzen wie Amphetamine oder Kokain sind über den Speichel, Schweiß oder Urin leicht aufspürbar.

Rechtliche Folgen

Der Einfluss von Drogen auf die Fahrtauglichkeit wirft noch zahlreiche Fragen auf. So ist bislang unklar, in welchem Zusammenhang bestimmte im Körper nachweisbare Wirkstoffmengen mit der Fahrtauglichkeit stehen. Daher hat sich der Gesetzgeber dafür entschieden, dass jeder noch so geringe Nachweis illegaler Drogen ausreicht für eine Ordnungswidrigkeit. Das heißt, es droht ein Bußgeld. Ob es durch den Konsum zu einer Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit gekommen ist, ist unerheblich.

Die Fahrerlaubnisverordnung geht davon aus, dass die Eignung zum Führen eines Fahrzeuges bei Drogenkonsumenten grundsätzlich ausgeschlossen ist. Das hat zur Folge, dass die Führerscheinstellen allen gemeldeten Verdachtsfällen nachgehen. Bei Verdacht werden die Betroffenen zu einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) aufgefordert, in der sie ihre Drogenfreiheit nachweisen müssen. Das kann auf Grund der langen Nachweiszeiten illegaler Substanzen schwierig und sehr teuer werden. Wer als Drogenkonsument im Straßenverkehr auffällt, dem wird zudem in der Regel sofort der Führerschein entzogen. Strafen wegen dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz drohen zusätzlich.